Menschen verbinden - Zukunft gestalten: Ein Programm für eine Lebenswerte, starke und gerechte Stadt

Menschen verbinden – Zukunft gestalten: Die CDU Cüsseldorf stellt ihr Programm für eine moderne und zukunftsorientierte Stadt vor. 

Gemeinsam haben der CDU Kreisvorsitzende Thomas Jarzombek, der Oberbürgermeister und erneute CDU Kandidat Dr. Stephan Keller, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Rolf Tups und die Landtagsabgeordneten Peter Blumenrath, Marco Schmitz und Angela Erwin und weitere Vertreter aus dem Rat das Kommunalwahlprogramm für die kommenden fünf Jahre präsentiert.

Mit dem eindeutigen Ziel, den erfolgreichen Weg Düsseldorfs entschlossen weiterzuführen, präsentierten sie konkrete Pläne in den Bereichen Familie, Bildung und Senioren, Klima, Stadtgestaltung und Infrastruktur, Sicherheit und Sauberkeit, Wohnungsbau, Mobilität sowie Wirtschaft und Digitalisierung. „Ich möchte ein Düsseldorf, in dem sich jeder Zuhause fühlt. Das verlässlich ist. Das verbindet. Das klimafest ist. Das die Wirtschaft stärkt und digital denkt. Eben ein Düsseldorf, das Zukunft macht.“ so Dr. Stephan Keller.

 

Im Bereich Familie, Bildung und Senioren setzen wir uns für Verlässliche Bildung und Betreuung für alle Familien ein. Man möchte weiter den Weg der Investitionen in die Bildung und Kinderbetreuung gehen und dort die Vorreiterrolle weiter ausbauen. Dazu verfolgt man das Ziel der "Allianz für verlässliche Bildung und Betreuung", mit vier Bausteinen: 

Eltern sollen unabhängig von ihrem Einkommen Anspruch auf gebührenfreie 35-Stunden-Kitaplätze und eine verlässliche Betreuung erhalten. Zudem sollen die Kinder von Erzieherinnen und Erziehern – egal, wo sie wohnen oder wie lange sie betreut werden – kostenfrei in die Kita gehen können. Um Vielfalt unter den Trägern zu sichern und Planungssicherheit zu gewährleisten, übernimmt die Stadt den Eigenanteil für freie Träger. Ein zentrales, stadtweit einheitliches und transparentes Vergabesystem soll die Platzvergabe regeln. ‚Familien brauchen Sicherheit – Erzieherinnen verdienen Anerkennung. Diese Verbindung macht beides möglich‘, betont Dr. Stephan Keller

 

Als weiteres Ziel, soll Düsseldorf eine altersfreundliche Stadt sein. 

Im Programm „Age-friendly Cities“ der WHO, soll Düsseldorf als eine der ersten deutschen Städte Mitglied werden. Dafür strebt man unteranderem die Verwirklichung des "Aktionsplan Älterwerden in Düsseldorf" an, der mit Maßnahmen wie Förderung des altersgerechten Wohnformen, Ausbau ambulanter Pflegeangebote, sowie Beratung, soziale Teilhabe durch die Stärkung der Infrastruktur für Senioren in Bürgerhäusern, Zentren Plus und weiteren Initiativen. Auch die Angehörigen von Pflegenden sollen durch Social Prescribing besser vernetzt werden, mit Kultur Sport und Ehrenamtberatungs- und unterstützungsangeboten.  

 

Auch Klima, Stadtentwicklung und Infrastruktur findet im Programm der CDU für die nächsten fünf Jahre eingang. 

Die Stadtentwicklung wolle Dr. Stephan Keller „mit Mut und Augenmaß weiter aktiv gestalten. Und zwar mit ambitionierten Projekten, frischem Wind und einem klaren Bekenntnis zur Nachhaltigkeit und Klimaanpassung. Wir packen an!“

Dazu werden unter anderem  „50 neue Stadtoasen für Düsseldorf“ geplant. In jedem Stadtbezirk sollen mindestens fünf neue Grünflächen als Miniwälder, Piko Parks oder Pocket Parks entstehen. Die Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes mit der Fertigstellung des Carsch-Hauses. Weiterentwicklung der Königsallee mit leistungsfähigem Radweg, mehr Außengastronomie und mehr Aufenthaltsqualität. Baubeginn der neuen Oper am Wehrhahn. Start der Projekte „Neue Mitte Heerdt“ und Überbauung der Münchener Straße, um neue Stadträume zu erschließen. Neubau der Theodor-Heuss-Brücke ohne Stadtbahntrasse – für eine schnelle und städtebaulich schonende Umsetzung, die die Ästhetik der Düsseldorfer Brückenfamilie aufgreiftKampagne zur Entsiegelung privater Flächen 

 

Beim Thema Wohnen setzt sich die CDU-Düsseldorf ebenfalls ambitionierte Ziele. Es sollen 8000 neue Wohnungen bis 2030 entstehen womit die Obdachlosigkeit in deutschen Großstädten beendet werden soll. So sollen 300 Werkswohnungen und 200 Azubiwohnheimplätze geschaffen werden. Das Planungs und Genehmigungsverfahren soll beschleunnigt und verschlankt werden.

Düsseldorf wird als erste Großstadt Deutschlands die Straßenobdachlosigkeit beenden! Dazu wird Dr. Stephan Keller ein Programm mit zwei zentralen Bausteinen umsetzen:

Housing First wird so ausgebaut, dass allen verfestigt obdachlosen Menschen im Rahmen des Projektes eine Wohnung und die nötige Betreuung bereitgestellt wird. Spezialisierte Einrichtung für Crack-Abhängige, die umfassende Hilfe bietet und gleichzeitig den öffentlichen Raum entlastet. Grundlage des Projektes ist die Zahl von 700 verfestigt obdachlosen Menschen, von denen ca. 200 bis 250 abhängig von Crack sind und daher im ersten Schritt nicht über Housing First betreut werden können. Dr. Stephan Keller: „Seit drei Jahren bin ich Schirmherr von Housing First. Mit diesem Instrument lösen wir eines der drängendsten sozialen Probleme unserer Stadtgesellschaft. Kraftvoll, engagiert und ehrgeizig. Wir brauchen dafür 5 bis 8 Jahre. Und wir sagen dem Elend, dass die Droge Crack in unsere Stadt trägt, den Kampf an.“

 

Ein zentrales Thema ist die Sicherheit und Sauberkeit der Stadt. 

Nach der erfolgreichen Verstärkung des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD), sowie den erfolgreichen Programmen für mehr Sicherheit und Sauberkeit solle dies verstärkt auf die Stadtteile ausgeweitet werden. Geplant sind: Feste OSD-Teams pro Bezirk, Neuordnung und bessere Betreuung der Containerstandorte, insbesondere für Papier und Altkleider, Fortsetzung der Erneuerung von Abfallbehältern im gesamten Stadtgebiet, Erhöhung der Bußgelder gegen Vermüllung auf das maximal Zulässige, Weitere Verstärkung der Mülldetektive.

 

Die Mobilität und die Mobilitätsmöglichkeiten in Düsseldorf werden weiter ausgebaut. „Ich stehe weiterhin für eine Verkehrspolitik, bei der Mobilität für alle Menschen im Mittelpunkt steht. Pragmatisch. Nicht ideologisch.“ betonte Dr. Stephan Keller. „Dabei muss eine staufreie Stadt weiter unser Anspruch bleiben.“

Dies soll u.a. wie folgt umgesetzt werden: Radverkehrsanteil auf 25 % steigern – durch den Bau der Radleitrouten, Fahrradstraßen und weitere Umsetzung des Radhauptnetzes, Verlängerung der U81 und Umsetzung der 2. Stufe des Rheintaktes, denn der ÖPNV ist das Rückgrat der städtischen Mobilität, Unterstützung des Projektes für einen multimodalen Hub am Flughafen-Fernbahnhof, Weitere Stärkung der Unterhaltung und Sanierung der Straßen, Einsatz intelligenter Systeme für bessere Verkehrsführung – Ausbau und Nutzung eines digitalen Baustellenmanagements, autonomes Fahren und smarte Ampeln. Auch gestützt durch den neuen digitalen Zwilling. 

 

Wirtschaft und Digitales sollen in Düsseldorf eine herausgehobene Position behalten. 

Das Programm sieht vor, keine Erhöhung der Gewerbesteuer, die Einrichtung einer Taskforce zum Bürokratieabbau gemeinsam mit IHK, Handwerkskammer und DGB, noch effizientere Verwaltungsprozesse z.B. durch volldigitale Baugenehmigungsverfahren für eine starke Wirtschaft und schnelleren Wohnungsbau, KI-Strategie als Ergänzung der Digitalstrategie zum Wohle der Menschen und der Wirtschaft, Aufbau einer „Urban-Data-Plattform“ und eines digitalen Zwillings. In den letzten Jahren seien stets ausgeglichene Jahresabschlüsse vorgelegt worden, so Dr. Keller. Und er strebe auch in den nächsten fünf Jahren an, den Haushalt auch planerisch wieder strukturell auszugleichen.

Thomas Jarzombek sagte zum Abschluss des Programms: „In den vergangenen Jahren haben wir Düsseldorf mit großem Erfolg weiterentwickelt. Die aktuellen Ziele und Ideen zeigen einmal mehr, dass wir mit unserem Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller einen Stadtchef haben, der klare Vorstellungen und überzeugende Konzepte für die Zukunft mitbringt. Unser Ziel ist es, dass Düsseldorf eine Erfolgsgeschichte bleibt – wirtschaftlich stark, sozial gerecht, klimafreundlich und finanziell solide. Dr. Stephan Keller ist der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort.“ 

Dr. Stephan Keller fügte hinzu: „Düsseldorf ist eine erfolgreiche Großstadt, weil wir in den letzten fünf Jahren den Mut hatten, in unsere Zukunft zu investieren und gemeinsam bereits viel erreicht haben. Diesen Weg will ich in den nächsten fünf Jahren weiter gehen – mit klarem Kompass, aus ganzem Herzen und mit konkreten Maßnahmen. Für ein Düsseldorf, das lebenswert, klimafest, generationengerecht, solidarisch, modern und wirtschaftlich stark ist.“

Rolf Tups äußerte sich wie folgt zu dem Programm: „Dr. Stephan Keller hat in den vergangenen fünf Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass er die Verwaltung souverän führt und stabile Mehrheiten im Rat hinter sich vereint. Ich bin überzeugt, dass er über genau die richtigen Eigenschaften verfügt, um unsere Stadt auch in den kommenden Jahren erfolgreich in die Zukunft zu führen. Wir als Ratsfraktion freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit – sachlich, lösungsorientiert und verlässlich.“

Klar ist: große Aufgaben liegen vor uns. Klar ist aber auch: mit Stefan Keller haben wir den richtigen Oberbürgermeister, um diese Zukunftsprojekte entschlossen anzugehen. In den vergangenen Jahren haben wir bereits viel erreicht. 

Das gesamte Kommunalwahl Programm der CDU Düsseldorf für 2025 und die kommenden fünf Jahre finden Sie in Kürze hier!