Von Olaf Lehne MdL

„Gott zur Ehr', dem Nächsten zur Wehr!“, so lautet der über 100 Jahre alte Wahlspruch der Feuerwehren, der noch heutzutage das tägliche Handeln der mehr als 80.000 ehrenamtlichen und mehr als 13.000 hauptamtlichen Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen prägt. Die Feuerwehrleute sind die Helden des Alltags. Sie retten, löschen, bergen, schützen rund um die Uhr. Ihnen gebührt unser größter Respekt und unsere Dankbarkeit.
Als Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion NRW für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen freue ich mich sehr, dass das Ministerium für Heimat, Bau, Kommunales und Gleichstellung nun ein Förderprogramm aufgelegt hat, damit in eine bestmögliche Ausstattung der Feuerwehren in unserem Land schnell und unbürokratisch investiert werden kann. Im Rahmen der Dorferneuerung stehen in diesem Jahr insgesamt 22,9 Millionen Euro für Feuerwehrhäuser in Dörfern und Gemeinden zur Verfügung – auch Düsseldorf profitiert hiervon. Aus dem Programm für Feuerwehrhäuser fließen 2.506.000 Euro nach Düsseldorf.
Viele Feuerwehrhäuser sind nicht in dem Zustand, den wir uns für sie wünschen. Sie genügen oft selbst nicht den Brandschutzbedingungen – oder es fehlen einfach Räume für Material, Fahrzeuge oder die Jugendfeuerwehr. Das Heimatministerium hat die Beantragung der Millionenmittel für 2021 bewusst schlank gestaltet, so dass möglichst viele Gemeinden rasch profitieren können. Diese Summe ermöglicht unserer Feuerwehr jetzt wichtige Investitionen in ihre eigene Infrastruktur. In 104 Dörfern, Gemeinden und Städten können insgesamt 119 lokale Projekte zur Verbesserung des Brandschutzes ermöglicht werden. Einen solchen Sonderaufruf wird es auch 2022 geben, die Antragsfrist endet am 30. September dieses Jahres.

Die Stärkung des Ehrenamts im Katastrophenschutz ist ein weiteres Ziel der NRW-Koalition von CDU und FDP. Wie bedeutend die rund 100.000 Ehrenamtlichen im Katastrophenschutz für Nordrhein-Westfalen sind, hat uns die Corona-Pandemie eindringlich vor Augen geführt. Mit 1.600 Plakaten in 350 Kommunen wirbt das Innenministerium nun für mehr Ehrenamtliche im Katastrophenschutz. Die Plakatkampagne ist Auftakt in ein neues Kapitel einer seit September 2020 laufenden landesweiten Image-Strategie zur Stärkung des Ehrenamtes. Ziel ist es, den ehrenamtlichen Katastrophenschützerinnen und Katastrophenschützern ein Gesicht zu geben und gleichzeitig neue Gesichter anzuwerben.
Ehrenamtliche Kräfte der Hilfsorganisationen in Nordrhein-Westfalen haben in der Pandemie über das im Rahmen des Katastrophenschutzes festgelegte bzw. rechtlich geforderte Maß hinaus Unterstützung zugunsten des Landes geleistet. Dieser Unterstützung bedarf es auch bei Andauern der Corona-Pandemie. Deshalb haben wir im Haushalts- und Finanzausschuss im November 2020 eine finanzielle Anerkennung der Leistung beschlossen. Den Helfern in den 241 Einsatzeinheiten wurden hierfür jeweils 5.000 €, insgesamt ca. 1,2 Mio. € zur Verfügung gestellt.

Als Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen werde ich mich auch weiterhin für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen unserer Helden des Alltags einsetzen!