von Olaf Lehne MdL

Bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 haben wir als CDU alle vier Düsseldorfer Wahlkreise gewonnen. So bin ich als Ihr Landtagsabgeordneter für das Düsseldorfer Stadtzentrum und den Düsseldorfer Norden erneut in den Landtag Nordrhein-Westfalen eingezogen. Vielen Dank für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen!
Nach der Wahl liegen nun weitere spannende Wochen vor uns. Der erweiterte Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen hat einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung beschlossen. Gemeinsam werden wir daran arbeiten, eine stabile Regierung für unser Land zu bilden.

Im Landtag NRW laufen die Umbauarbeiten auf Hochtouren. Büros werden neu eingerichtet, im Plenarsaal werden Stühle und Tische verschoben, Ausschussmitgliedschaften werden neu verteilt. Die konstituierende Sitzung des Landtags NRW fand am 01. Juni 2022 statt. In dieser ersten Plenarsitzung sind wir Mitglieder des Landtags verpflichtet worden, wir haben die Geschäftsordnung des Landtags beschlossen und das Präsidium gewählt. Herzlichen Glückwunsch an André Kuper, der erneut zum Präsidenten des Landtags gewählt wurde!

In der vergangenen Wahlperiode habe ich mich als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Haushalt und Finanzen z.B. für finanzielle Hilfen in der Corona-Pandemie eingesetzt und die solide Haushalts- und Finanzpolitik für unser Land aktiv mitgestaltet. Als Mitglied im Verkehrsausschuss habe ich mich u.a. für den Erhalt bzw. die Erneuerung unserer Infrastruktur, eine gleichberechtigte Behandlung aller Verkehrsmittel und für den Ausbau der Radwege eingesetzt. Vieles konnte in diesen Bereichen bereits für Düsseldorf und für unser Land erreicht werden:

Das Land NRW hat Erneuerungen und Verbesserungen bei unseren Stadt- und Straßenbahnen in Düsseldorf mit insgesamt 17.472.000 Euro gefördert. Bis 2031 stellt das Land für das System-Upgrade für die Stadt- und Straßenbahnen landesweit rund 1 Mrd. Euro zur Verfügung. Das Land hat sich mit 1,74 Millionen Euro an der BOS-Digitalfunkanlage Rheinufertunnel und mit 1,95 Millionen Euro am Umbau B 228 Hildener Straße von Rheinbahngesellschaft-Betriebshof bis Am Buchholzer Busch beteiligt.
NRW kommt weiterhin besser durch die Corona-Krise als der Bund. Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen wächst weiter schneller als im Bund. Mehr als 400.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind seit 2017 entstanden. In den Jahren 2020 und 2021 zusammen hat sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 0,7 Prozentpunkte besser entwickelt als im Bund.

Diese Beispiele zeigen, dass wir seit dem Regierungswechsel 2017 unser Land schrittweise wieder zum Aufsteigerland gemacht haben. Doch es bleibt weiterhin viel zu tun. Hoch motiviert starten wir in die 18. Wahlperiode!