„Bis heute dachten wir, das tobende HB-Männchen sei aus der Öffentlichkeit verschwunden. Jetzt wissen wir: Mit Herrn Raub ist es zurückgekehrt. Und der Mann redet Unsinn, um vom Versagen in den eigenen Reihen abzulenken“, so die Reaktion von Ratsherrn Olaf Lehne, dem Vorsitzenden im Sozialausschuss, auf die öffentliche Kritik am Positionspapier der CDU-Ratsfraktion zu Flüchtlingsfragen.

Raub weigere sich hartnäckig, zu verstehen, was die CDU mit dem Papier erreichen wolle: „Aufklärung, Transparenz und Bürgerbeteiligung sind doch das Selbstverständlichste von der Welt“, sagt Olaf Lehne. „Diesem demokratischen Standard entsprechen wir mit unserer Forderung nach Hotline, Onlineportal und einem Kriterienkatalog für Asylunterkünfte. So wollen wir die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen – und ein positives Willkommensklima für Flüchtlinge schaffen. Weder OB Geisel noch seine neue Flüchtlingsbeauftragte Koch sind bisher auf eine so simple Idee gekommen. Zudem sind die Mitteilungen über den Runden Tisch Asyl auf der Homepage der Stadt einfach nicht nutzerorientiert aufbereitet. Die Versäumnisse mit Zeitdruck zu entschuldigen, wie es Herr Raub tut, ist schon dreist. Wozu hat der OB eigentlich seinen Stab für Öffentlichkeitsarbeit? Er hat sich doch in allem und jedem Transparenz auf die Fahne geschrieben.“

CDU hat Druck gemacht
Lehne weiter: „Wenn Markus Raub einen Schuldigen sucht, dann sollte er den OB ins Visier nehmen. Der scheint das Thema Flüchtlingsversorgung bis zuletzt verschlafen zu haben. Seine Prioritäten lagen offenbar woanders. Unsere Idee eines Runden Tisches war der Weckruf an ihn, aus dem Dornröschenschlaf zu erwachen.“

Die vielen Defizite der Stadtspitze seien verantwortlich dafür, dass sich Menschen in den Stadtteilen allein gelassen fühlten, betont Lehne. „Auf den Versammlungen, wo ich war, waren keine Wutbürger, sondern Leute, die um sachliche Informationen baten. Erst dem Druck der CDU ist es zu verdanken, dass OB Geisel ein bisschen reagiert hat: Jetzt gibt es immerhin eine einzige Info-Veranstaltung mit ihm im Bezirk 7. Auch in das Thema Bergische Kaserne kommt zaghaft Bewegung. Mich wundert allerdings, dass Miriam Koch die Ratsfraktionen zur gestrigen Besichtigungstour nicht eingeladen hat. Sie wollte wohl ihren PR-Termin nicht durch kritische Fragen gefährden. Souveräner Umgang mit Kritik war ja noch nie ihre Stärke.“