von Marco Schmitz MdL
Vor fünf Jahre war Nordrhein-Westfalen noch Schlusslicht im Ländervergleich. Seit dem Regierungswechsel geht es mit unserem Land wieder aufwärts. Das zeigt: Es macht einen Unterschied, dass wir regieren.
In der CDU-Landtagsfraktion NRW habe ich seit dem Jahr 2017 die Möglichkeit, als stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie seit knapp zwei Jahren als Sprecher im Unterausschuss „Covid-19 Pandemie“ direkten Einfluss auf die Entwicklung der Gesundheitspolitik in unserem Bundesland zu nehmen. Die Erfolge der vergangenen Jahre sind mit Zahlen, Daten und Fakten belegbar.
Das Thema Gesundheit stand selten so im Fokus wie in den vergangenen Jahren. In der Pandemie hat sich unser gut aufgestelltes und zuverlässiges Gesundheitssystem bewährt. Für eine hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung haben wir die Gesamtinvestitionen in unsere Krankenhäuser von 532 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2021 massiv gesteigert. Auch die Einzelförderung von Investitionen im Krankenhausbereich haben wir von 66 Millionen Euro pro Jahr auf 100 Millionen Euro im Jahr erhöht. Unser Ziel ist es, die bestmögliche Qualität der stationären medizinischen Versorgung zu erreichen.
Wir sind der Meinung, dass ein attraktiverer Pflegeberuf für bessere Pflege sorgt und deshalb haben wir die Gründung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Pflegeberufe auf den Weg gebracht. Für den Aufbau und den Start der Pflegekammer haben wir 5 Millionen Euro investiert.
Seit Anfang 2021 haben wir in NRW die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsberufe, die Kosten übernimmt das Land NRW mit einem Volumen von 1,3 Milliarden Euro. Zusätzlich wurden mit uns die Ausbildungskapazitäten in der Pflege erhöht – Rund 100 Millionen Euro flossen in den Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen.
Mit einem Sonderinvestitionsprogramm unterstützen wir Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen, die nicht mit einem Krankenhaus verbunden sind: Sie erhalten insgesamt 250 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Modernisierung bestehender Gebäude und zur Finanzierung von bis zu 7000 zusätzlichen Schulplätzen.
Aber es geht nicht nur um den Pflegeberuf, sondern auch um den Pflegeplatz. Für die Menschen in NRW soll die Suche nach einem Pflegeplatz daher einfacher werden. Bürgerinnen und Bürger können über eine zentrale App - Heimfinder.nrw - sehen, wo und welche Pflegeplätze in ihrer Region frei sind.
Diese Bilanz der Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass wir die Zeit seit 2017 genutzt haben. Um unsere erfolgreiche Politik fortzusetzen, ist es wichtig, dass die CDU auch in Zukunft die Regierung stellt. Ich möchte durch meine Arbeit weiterhin meinen Beitrag dazu leisten und kandidiere deshalb am 15. Mai 2022 wieder als Ihr Landtagskandidat für den Düsseldorfer Osten. Politik aktiv mitzugestalten und den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land eine Stimme zu geben, dafür arbeite ich aus voller Überzeugung.
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