„Düsseldorfs großes Potenzial macht Mut“

„Düsseldorfs großes Potenzial macht Mut“
15.02.2021

Die Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Grünen im Rat steht. "c-inform" sprach mit Rolf Tups über politischen Neustart in Zeiten von Corona.

Die Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Grünen im Rat steht. Am 18. Januar gab die Basis beider Parteien ihre Zustimmung. Für unser Mitgliedermagazin "c-inform" sprachen wir mit Fraktionschef Rolf Tups über den politischen Neustart in Zeiten von Corona.

c-inform: Glückwunsch zum ersten schwarz-grünen Bündnis in Düsseldorf. Eine historische Premiere.

Tups: Danke! Mit dem Kooperationspapier haben wir eine hervorragende Arbeitsgrundlage bis ins Jahr 2025. Die Verhandlungen waren sehr intensiv, vertrauensvoll und auf hohem Niveau. Beide Seiten wollten und wollen das Beste für Düsseldorf. Das stand von Anfang an für uns an erster Stelle, trotz unterschiedlicher Programmpunkte. Heraus gekommen ist ein gemeinschaftliches Vertragswerk mit klaren Zielen für die Zukunft: CDU und Grüne machen fortschrittliche Politik, die den Menschen in Düsseldorf nutzt. Ich erlebe eine große Gestaltungsfreude, gemeinsam mit unserem OB Stephan Keller jetzt anzupacken und die Landeshauptstadt weiter voranzubringen. Die positiven Reaktionen auf unsere Vereinbarung etwa von IHK und Handwerkskammer geben uns zusätzlich Rückenwind.

c-inform: Das Bündnis startet im Zeichen von Corona. Die Folgen der Pandemie zu überwinden, wird Kraft kosten.

Tups: Die Belastungen durch Corona sind für die Weltgemeinschaft enorm. Auch in Düsseldorf stehen wir vor der Herausforderung, so schnell wie möglich eine große Zahl von Menschen zu impfen. Gleichzeitig müssen wir die Wirtschaft stützen und aufrechterhalten, bis eine geordnete Normalität wieder möglich ist. Eine stabile Wirtschaft hält auch die Stadtgesellschaft zusammen. Im Bündnis sind wir uns einig: Wir wollen weiter in die Zukunft unserer Stadt investieren. Dafür brauchen wir finanzielle Beinfreiheit. Deshalb haben wir vereinbart, dass Investitionen mit Zukunfts-Charakter jetzt finanzpolitisch Vorrang haben – auch um die Konjunktur zu beleben und private Investitionen auszulösen. Erst perspektivisch werden wir zu einem ausgeglichenen städtischen Haushalt zurückkehren. Unser wichtiges Signal an die Wirtschaft: Wir werden die Gewerbesteuer nicht erhöhen.

c-inform: Was sind Beispiele für zukunftsorientierte Investitionen, die Sie auf den Weg bringen wollen?

Tups: Aus CDU-Sicht geht es um die großen Themen Digitalisierung, Mobilitätswende, Klimaschutz, wirtschaftliche Weiterentwicklung, Bildung und Betreuung, Zusammenhalt der Generationen, bezahlbares Wohnen und öffentliche Sicherheit. Da wollen wir Düsseldorf zukunftsfest machen. Das fängt an bei schnellem Internet, smarten Stadtteilen, smarten Schulen und digitaler Verwaltung, geht weiter mit der Ersetzung der „Umweltspuren“ u. a. durch intelligente Ampelschaltungen und mit Verbesserungen im ÖPNV. Wir stärken den Klimaschutz z. B. über die energetische Sanierung städtischer Gebäude und mit mehr Baumpflanzungen. Handwerk und Industrie unterstützen wir durch Bürokratieabbau und eigene Masterpläne. Bei den Beiträgen für die Betreuung der unter Dreijährigen entlasten wir die Familien spürbar. Mit uns wird es in den Quartieren verbesserte Angebote für das Miteinander von Älteren und Jüngeren geben. Wir erhöhen den preisregulierten Anteil im Handlungskonzept Wohnen für Neubauten. Und wir stocken das Personal beim städtischen Ordnungsdienst auf. Darüber hinaus investieren wir in Stadtplanung, Gesundheitsversorgung und Pflege, Kultur und Sport.

c-inform:  Sie haben viel vor …

Tups: Das ist richtig. Zu einer glaubwürdigen Politik gehört dabei, klar zu sagen, dass wir die Vorhaben Schritt für Schritt umsetzen, nicht alles von heute auf morgen. Auf diesem Weg laden wir auch die demokratischen Fraktionen im Stadtrat zur Mitwirkung ein.

c-inform: Welche Lehren zieht die Politik aus Corona?

Tups: Corona beschleunigt den Umbruch in vielen Bereichen. Wir sind permanent zu einer neuen Betrachtungsweise angehalten. Politik muss stärker als bisher den Wandel verstehen und strukturell gestalten. Beim Düsseldorfer Flughafen kann man beispielhaft sehen, wie sich eine Branche verändert: Nach Corona wird in der Luftfahrt eine Zeit technischer Innovationen mit klimapositiven Antrieben folgen.

c-inform: Sie blicken zuversichtlich in die Zukunft …

Tups: Das neue Bündnis aus CDU und Grünen steht für die Handlungsfähigkeit von Politik in Zeiten des beschleunigten Wandels. Gemeinschaftlich nutzen wir die Chancen, um das Beste aus der Krise zu machen. Wir setzen auf Weitsicht, Verantwortung und Vertrauen in Innovation. Düsseldorf ist eine starke Stadt. Die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind engagiert und veränderungsbereit. Viele bringen sich zudem ehrenamtlich und sozial ein. Dieses große Potenzial macht Mut. Zusammen werden wir die aktuellen Herausforderungen meistern.