Düsseldorf 2020 - Unser Zukunftsprogramm

Düsseldorf ist heute eine kraftvolle, attraktive und boomende Stadt. Hier fühlen sich die Menschen wohl. In kaum einer anderen deutschen Großstadt ist die Lebensqualität so hoch wie in Düsseldorf. Denn nach Jahren des Stillstands geht Düsseldorf seit 1999 den Weg des Erfolgs. Seitdem ist die CDU die stärkste Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat. Der Wandel zu einer aufblühenden Metropole ist im Laufe der letzten zehn Jahre bis heute sichtbar und spürbar. Was mit Joachim Erwin für Düsseldorf gemeinsam erarbeitet und erreicht wurde, wird nun zusammen mit Dirk Elbers als Oberbürgermeister bewahrt und weiterentwickelt.

Düsseldorf ist eine handlungsfähige Stadt ohne Schulden. Die Lasten der Vergangenheit sind bewältigt. Dank einer umsichtigen und erfolgreichen Haushaltspolitik der CDU hat Düsseldorf wieder jene Gestaltungsmöglichkeiten, die der Stadt und ihren Menschen in den Jahren rot-grüner Mehrheit genommen wurden.

Jetzt können wir alle wieder mit Optimismus in die Zukunft schauen. Schulen, Sportanlagen, Kindertagesstätten, Spielplätze oder Straßen wurden und werden nach und nach saniert und modernisiert. Es entsteht neuer Wohnraum – vor allem für junge Familien. Soziale Leistungen werden bei uns nicht gekürzt, sondern ausgeweitet. Kultur- und Freizeitangebote sind auf Spitzenniveau.

Selbstbewusst stellt sich Düsseldorf dem Wettbewerb der Metropolen. Dank der Leistungskraft und der Stärke seiner Menschen, Organisationen und Unternehmen hat unsere Stadt auf vielen Feldern einen Spitzenplatz in Deutschland und Europa. Düsseldorf wird sich auch in den kommenden Jahren mehr leisten können als andere Städte. Der Garant dafür ist die CDU. Aufgabe aller gesellschaftlichen Gruppen in unserer Stadt ist es, diese starke Position Düsseldorfs auszubauen und den Menschen ein liebens- und lebenswertes Umfeld zu sichern. Die CDU ist sich ihrer Verantwortung bewusst und wird ihren Teil dazu beitragen.

Düsseldorf ist eine Stadt, die weiter wächst. Immer mehr Menschen ziehen zu uns. Die CDU erkennt die Folgen, die sich daraus für die Zukunft ergeben, nimmt die Herausforderungen für unsere Stadtgesellschaft an und stellt die erforderlichen Weichen für das Düsseldorf von morgen. Mit weitsichtigem Handeln wird die CDU eine Politik fortsetzen, die den Bedürfnissen der Menschen heute und den Erfordernissen des Lebens der kommenden Generationen gleichermaßen gerecht wird. Auf dem Weg in die Zukunft wird die CDU weiterhin eineKommunalpolitik für alle machen, die in Düsseldorf leben und arbeiten:

Unsere Stadt hat einen gesunden Haushalt und solide Finanzen.

  • Der soziale Frieden ist auf Dauer gesichert.
  • Familien haben in Düsseldorf eine Perspektive.
  • Kinder und Jugendliche haben durch bessere Bildung bessere Chancen.
  • Die Menschen in Düsseldorf haben Arbeit.
  • Die Menschen in Düsseldorf wohnen attraktiv.
  • Düsseldorf ist Vorreiter beim Umweltschutz.
  • Düsseldorf ist wieder Sportstadt.
  • Düsseldorf ist eine bedeutende Kunst- und Kulturmetropole.
  • Die Menschen in Düsseldorf leben sicher.
  • Der Verkehr in Düsseldorf fließt.
  • Düsseldorf ist ein starker Partner in der Welt, in Europa und in der Region.

Düsseldorf hat in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich gewirtschaftet. Der Haushalt ist ausgeglichen. Die Stadt istschuldenfrei. Der rot-grüne Schuldenberg von 1,5 Milliarden Euro wurde abgebaut. Das solide Finanzmanagement der CDU hat neue Handlungsspielräume geschaffen. Nach Jahren des Stillstands wurde und wird erfolgreich in die Zukunft der Stadt investiert – zum Wohle der Menschen, die hier leben und arbeiten. Seit 1999 hat die CDU 1,5 Milliarden Euro an Investitionen auf den Weg gebracht und damit Arbeitsplätze geschaffen und gesichert.

Mit diesem neu gewonnenen Handlungsspielraum wird die CDU den Düsseldorfer Weg des Erfolgs weiter gehen.

Die CDU hält an Steuersenkungen als wirksames Mittel vernünftiger und effizienter Haushaltspolitik fest.Gewerbesteuer und die Grundsteuer B sollen in den kommenden Jahren weiter gesenkt werden und Düsseldorf damit als Wirtschaftsstand ort noch attraktiver machen. Dies führt auf längere Sicht zu mehr städtischen Einnahmen und schafft neue finanzielle Möglichkeiten. Auch in den kommenden Jahren werden wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Das Vorhalten von Infrastruktur für Pendlerströme – z. B. Straßen, ÖPNV Verbindungen, Bahnhöfe, Haltepunkte zu den Arbeitsplätzen – ist in Lohn- und Ein kommensteuer im gemeindlichen Anteil zu berücksichtigen. Daher soll der gesetzlich festgelegte 15 prozentige gemeindliche Einkommensteueranteil für die Gemeinden zukünftig nicht ausschließlich am Wohnortprinzip orientiert, sondern zwischen Arbeitsplatz und Wohnort gesplittet werden.

Die CDU lehnt eine Minderheiten-Beteiligung der Stadt an derMesse Düsseldorf und am Flughafen Düsseldorf International ab. Düsseldorf darf den Einfluss auf die Entscheidungen für eine positive Wirtschaftskraft der Unternehmen in Stadt und Region nicht verlieren.

Die Veränderungen im Gesundheitswesen erfordern gute Lösungen zur Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Deshalb sind die Krankenhäuser Gerresheim undBenrath im Sana-Konzern für die Zukunft aufgestellt.

Die CDU stärkt die Entwicklung der Stadtverwaltung zu einem modernen, leistungsfähigen Dienstleistungsunternehmen, das optimalen Service anbietet und leistet. Die CDU fordert die Beachtung des Konnexitätsprinzips auf Landes- und Bundesebene. Die Kommunen müssen für die Erfüllung der per Gesetz verordneten Aufgaben auch mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet werden.