CDU begrüßt OB-Konzept zu Sicherheit und Stadtsauberkeit

CDU begrüßt OB-Konzept zu Sicherheit und Stadtsauberkeit
14.10.2021

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und die Verwaltungsspitze bei ihrem Eintreten für mehr Sicherheit und Sauberkeit – vor allem mit Blick auf die Altstadt und angrenzende Bereiche. Die heute vom OB vorgestellten mehrstufigen Maßnahmen unter der Ausrichtung „Präsenz und Konsequenz“ seien „Lösungen, die greifen“, betont die CDU. Dadurch werde Düsseldorf zusätzlich an Lebensqualität gewinnen. Auf dieses positive Signal nach der Corona-Zeit hätten die Menschen gewartet.

Fraktionschef Rolf Tups lobt die klare Strategie der Stadtführung: „Wir als CDU stehen fest an der Seite von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. Dank den Impferfolgen gegen Corona kehren die Menschen in die Düsseldorfer City zurück. Altstadt, Carlstadt und Kö füllen sich wieder. Da kommt das Stufenkonzept des OB genau zur rechten Zeit. Denn Anwohnerinnen und Anwohner, Gäste, Gewerbetreibende und Geschäftsleute müssen sich im Herzen der Stadt unbedingt sicher fühlen können und auch sicher sein. Das geht nur, wenn alle, die sich danebenbenehmen, wissen: Hier gilt null Toleranz. Ordnungswidriges und kriminelles Verhalten hat Konsequenzen, weil die Stadt gemeinsam mit der Polizei durchgreift. So werden Täter zur Verantwortung gezogen und potenzielle Täter abgeschreckt.

Uns als CDU freut zudem, dass OB Dr. Keller auch das Thema Sauberkeit weiter anpackt. Ob länger geöffnete und bewachte öffentliche WC-Anlagen in der Altstadt, der Einsatz von Müllsaugern an sieben Tagen der Woche bald auch in den Stadtteilzentren oder die häufigere Reinigung und Leerung von Abfallbehältern in Parks und von Altpapier-Containern: Düsseldorf wird sauberer, schöner, lebenswerter. Damit lösen der Oberbürgermeister und die Union ein wichtiges Wahlversprechen ein.“

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA), sagt: „Die CDU setzt sich dafür ein, dass Sicherheit und Sauberkeit ständig verbessert werden. Dazu gehören auch die personelle Aufstockung des Ordnungs- und Servicedienstes sowie der Ausbau der Zusammenarbeit von OSD und Polizei. Insofern ist es gut und richtig, dass zu den Doppelstreifen demnächst eine gemeinsame Anlaufstelle in der Altstadt hinzukommt. Im Übrigen halte ich den Ansatz von Dr. Stephan Keller für erfolgversprechend, auch den Jugendrat in das Sicherheitskonzept für die Altstadt einzubeziehen. Was die E-Scooter angeht: Ich begrüße sehr, dass der OVA nach den Herbstferien unter anderem über eine Flottenhalbierung im Stadtgebiet entscheiden wird. Hier müssen wir eine spürbare Entspannung der Situation erreichen.“