Breitbandausbau: CDU will raus aus der digitalen Steinzeit

Breitbandausbau: CDU will raus aus der digitalen Steinzeit
10.06.2020

Die CDU-Ratsfraktion sieht Düsseldorf bei der Versorgung mit schnellem Internet in der „digitalen Steinzeit“. Verantwortlich für den Missstand seien Oberbürgermeister Geisel und das Ampelbündnis. Mit einem Ratsantrag will die CDU jetzt Tempo machen.

Klaus Mauersberger, Vizevorsitzender im Wirtschaftsausschuss: „Seit Jahren stockt in Düsseldorf der flächendeckende Ausbau des Highspeed-Internet-Angebots. OB Geisel und die Ampel kommen hier nicht voran. Noch schlimmer: Nun hat die Stadt ihren Anspruch auf bereits zugesagte Fördermittel des Landes in Höhe von 7,5 Millionen Euro verloren. Damit sind 990 Adressen im Stadtgebiet bis auf weiteres von schnellem Internet abgeschnitten. Sie müssen sich mit einer Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit pro Sekunde begnügen. Das reicht nicht einmal für die Teilnahme an einer Videokonferenz. Die Stadt hat angekündigt, die erforderlichen Leitungen selbst zu legen. Fertigstellung und Inbetriebnahme werden dann aber nicht vor 2024 sein. Das geht uns viel zu langsam und bringt den Wirtschaftsstandort Düsseldorf in Gefahr.

Daher fordern wir als CDU: Raus aus der digitalen Steinzeit, damit Düsseldorf endlich Zukunftsstadt wird. Ein leistungsfähiger Zugang zum Internet ist ein Grundbedürfnis. Gerade wegen Corona und zunehmender Home-Office-Tätigkeiten ist die Dringlichkeit des Ausbaus noch einmal stark gestiegen. Die aktuelle Vorgehensweise der Verwaltung wird dem nicht gerecht.

Kommende Woche beantragt die CDU-Fraktion im Rat: Sofort müssen Maßnahmen zur Überbrückung der Versorgungslücken mit leistungsfähigen Mobilfunkverbindungen und vergünstigten Datentarif-Angeboten umgesetzt werden, bis die noch fehlenden Glasfaser-Anschlüsse verlegt sind.“