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Aktualisiert: vor 20 Minuten 15 Sekunden

Angela Merkel in Davos: Ein entscheidendes Jahrzehnt für Europa

Do, 01/23/2020 - 16:32
Bildnachweis: picture alliance/KEYSTONE

Wie müssen wir die Zukunft gestalten? Wie können wir den Zustand der Welt verbessern? Was müssen wir alle dafür tun und was leistet die CDU-geführte Bundesregierung bereits? Dazu sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Hier sind ihre wichtigsten Punkte:

Wie müssen wir die Zukunft gestalten? Wie können wir den Zustand der Welt verbessern? Was müssen wir alle dafür tun und was leistet die CDU-geführte Bundesregierung bereits? Dazu sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Hier sind ihre wichtigsten Punkte:

NAP-I: Integration im Herkunftsland beginnen

Do, 01/23/2020 - 11:25
Foto: CDU Deutschlands / Markus Schwarze

Für die CDU ist klar: Zuwanderung muss geordnet erfolgen. Facharbeiter dürfen – und sollen – angeworben werden. EU-Mitbürger können in Deutschland arbeiten, wohnen, leben. Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge dürfen bleiben. Für alle aber gilt: Wer hier leben will, muss Teil der Gesellschaft sein. Das ist Bestandteil des Nationalen Aktionsplans Integration (NAP-I).

Für die CDU ist klar: Zuwanderung muss geordnet erfolgen. Facharbeiter dürfen – und sollen – angeworben werden. EU-Mitbürger können in Deutschland arbeiten, wohnen, leben. Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge dürfen bleiben. Für alle aber gilt: Wer hier leben will, muss Teil der Gesellschaft sein. Das ist Bestandteil des Nationalen Aktionsplans Integration (NAP-I).

57 Jahre deutsch-französische Freundschaft

Mi, 01/22/2020 - 07:00

Jahrhundertelange Feindschaft, mehrere Kriege, Millionen Tote – Deutschland und Frankreich standen sich für lange Zeit unversöhnlich gegenüber. Dass es die deutsch-französische Freundschaft gibt, ist vor allem zwei Staatschefs zu verdanken: heute vor 57 Jahren schlossen der französische Präsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag im Pariser Elysée-Palast.

 

Jahrhundertelange Feindschaft, mehrere Kriege, Millionen Tote – Deutschland und Frankreich standen sich für lange Zeit unversöhnlich gegenüber. Dass es die deutsch-französische Freundschaft gibt, ist vor allem zwei Staatschefs zu verdanken: heute vor 57 Jahren schlossen der französische Präsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag im Pariser Elysée-Palast.

„Für eine zusammenwachsende Stadt“

Sa, 01/18/2020 - 09:40
Tobias Koch

Wahlaufruf des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands zur Hamburger Bürgerschaftswahl 

Zu Beginn des neuen Jahrzehnts steht unser Land vor großen Herausforderungen. Internationale Handelskonflikte, die gefährliche Lage im Nahen Osten und Nordafrika, der Brexit oder der Klimawandel haben bereits jetzt Auswirkungen auf die Menschen in Deutschland. Deshalb gilt heute mehr denn je: Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit Deutschland auch am Ende dieses Jahrzehnts ein starkes und lebenswertes Land ist: innovativ, digital, sicher, sozial und klimafreundlich. 

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Wahlaufruf des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands zur Hamburger Bürgerschaftswahl 

Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes

Fr, 01/17/2020 - 14:55

Moin, Hamburg!

Moin, Hamburg! 

Mehr Schutz von Kindern im Netz

Fr, 01/17/2020 - 12:20

Für die CDU Deutschlands haben Kindeswohl und -schutz seit jeher oberste Priorität. Denn Kinder und Jugendliche stehen unter dem besonderen Schutz von Staat und Gesellschaft. Deshalb wird die aktuelle Änderung des Strafgesetzbuches als großer Erfolg gewertet: Der Bundestag hat entschieden, dass künftig schon der Versuch des sog. Cybergroomings strafbar ist.

 

Für die CDU Deutschlands haben Kindeswohl und -schutz seit jeher oberste Priorität. Denn Kinder und Jugendliche stehen unter dem besonderen Schutz von Staat und Gesellschaft. Deshalb wird die aktuelle Änderung des Strafgesetzbuches als großer Erfolg gewertet: Der Bundestag hat entschieden, dass künftig schon der Versuch des sog. Cybergroomings strafbar ist.

Der Weg aus der Kohle: Einigung zum Kohleausstieg steht

Do, 01/16/2020 - 16:41

Der Fahrplan zum Kohleausstieg steht. Darauf haben sich der Bund und die betroffenen Länder geeinigt. 2038 ist Schluss mit Strom aus Kohle. Das ist gut für Klima, Natur und Umwelt in Deutschland. Steigen auch andere Staaten aus, profitiert unser Klima noch mehr.

Der Fahrplan zum Kohleausstieg steht. Darauf haben sich der Bund und die betroffenen Länder geeinigt. 2038 ist Schluss mit Strom aus Kohle. Das ist gut für Klima, Natur und Umwelt in Deutschland. Steigen auch andere Staaten aus, profitiert unser Klima noch mehr.

Kabinett beschließt Bioökonomiestrategie

Do, 01/16/2020 - 09:46
Foto: CDU/Christiane Lang

Ein Reifen aus Löwenzahn, eine Autotür aus Flachs oder Turnschuhe aus Spinnenseide – was absolut unmöglich klingt, könnte schon bald Wirklichkeit sein. Denn diese Beispiele zeigen, dass Rohstoffe wie Mineralöl oder Carbon durch nachwachsende Stoffe ersetzt werden können – und die Forschung daran soll in Zukunft noch stärker in den Fokus genommen werden.

Ein Reifen aus Löwenzahn, eine Autotür aus Flachs oder Turnschuhe aus Spinnenseide – was absolut unmöglich klingt, könnte schon bald Wirklichkeit sein. Denn diese Beispiele zeigen, dass Rohstoffe wie Mineralöl oder Carbon durch nachwachsende Stoffe ersetzt werden können – und die Forschung daran soll in Zukunft noch stärker in den Fokus genommen werden.

30. Jahrestag: Sturm auf die Stasi-Zentrale in Ostberlin

Di, 01/14/2020 - 21:30

Nach dem Fall der Mauer und der innerdeutschen Grenze war eine der zentralen Forderungen der Bürgerrechtler: Weg mit der Stasi! Schon im Dezember 1989 waren einige Regionalbüros der Stasi besetzt worden. Doch die Zentrale in der Normannenstraße in Ostberlin arbeitete unter dem neuen Namen „Amt für nationale Sicherheit“ weiter. Ihr wichtigster Auftrag aber war nicht mehr Überwachung, sondern Verschleierung.

 

Nach dem Fall der Mauer und der innerdeutschen Grenze war eine der zentralen Forderungen der Bürgerrechtler: Weg mit der Stasi! Schon im Dezember 1989 waren einige Regionalbüros der Stasi besetzt worden. Doch die Zentrale in der Normannenstraße in Ostberlin arbeitete unter dem neuen Namen „Amt für nationale Sicherheit“ weiter. Ihr wichtigster Auftrag aber war nicht mehr Überwachung, sondern Verschleierung.

Spahn bringt Reform der Notfallversorgung auf den Weg

Do, 01/09/2020 - 11:43
CDA/ Zähring

Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen künftig dazu verpflichtet werden, eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hervor.

Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen künftig dazu verpflichtet werden, eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hervor. Das Gesetz soll bis Ende 2020 verabschiedet werden.

Die Klimapolitik wirkt doch!

Di, 01/07/2020 - 16:42
Foto: Christiane Lang

Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht.

Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht.

CDU macht Tempo für schnelleres Planen und Bauen

Do, 12/19/2019 - 20:00

Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten

 

Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten

Große Infrastrukturprojekte in Deutschland ziehen sich oft über Jahre hin – ob Elbvertiefung, der Bau neuer Bahnstrecken oder neue Autobahnen. Dabei zeigt sich: Unsere Planungs- und Verwaltungsverfahren sind nicht mehr zeitgemäß. Das ist aus Sicht vieler Bürger und Unternehmen ein unhaltbarer Zustand. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch. 

Union stärkt Behörden im Kampf gegen rechte Gewalt

Mi, 12/18/2019 - 11:58

Angesichts rechtsextremer Gewalttaten wie dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Attentat von Halle sind die Sicherheitsbehörden damit beschäftigt, sich im Kampf gegen rechte Gewalt neu aufzustellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte dazu Dienstag seine Pläne für die Neuordnung der Behörden vor.

Seit einigen Monaten sind der Bundesverfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA) damit beschäftigt, in ihren Behörden neue Einheiten aufzubauen. Dafür bekommen sie jeweils 300 neue Stellen – also insgesamt 600. Der Verfassungsschutz will seine Stellen bis zum kommenden Jahr besetzen, beim BKA könnte es wegen der dreijährigen Ausbildungszeiten für Polizisten insgesamt länger dauern.

„Es muss uns gelingen, Volkspartei zu bleiben!“

Di, 12/17/2019 - 15:20
Foto: CDA/Zähring

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann ver­bindet nicht nur das Münsterland als gemeinsame Heimat, sie sind auch beide überzeugte Christ-De­mokraten. Im Gespräch mit der "Sozialen Ordnung!" (SO!) - dem Mitgliedermagazin der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) -  unterhalten sich die beiden CDU Präsidiumsmitglieder über Gesund­heitspolitik, gesellschaftliche Werte und die Volkspartei CDU.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann ver­bindet nicht nur das Münsterland als gemeinsame Heimat, sie sind auch beide überzeugte Christ-De­mokraten. Im Gespräch mit der "Sozialen Ordnung!" (SO!) - dem Mitgliedermagazin der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) -  unterhalten sich die beiden CDU Präsidiumsmitglieder über Gesund­heitspolitik, gesellschaftliche Werte und die Volkspartei CDU.

BFA Innere Sicherheit: Kinderpornographie konsequent bekämpfen

Sa, 12/14/2019 - 08:00

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern, die in diesem und im letzten Jahr ans Licht gekommen sind, lassen niemanden kalt. Im nordrheinwestfälischen Bergisch-Gladbach wurden im Herbst über 3 000 Datenträger sichergestellt, die den Missbrauch von 21 Kindern zeigen – das jüngste Opfer ist gerade einmal 11 Monate alt. Bereits im Jahr 2018 hat der Fall von Kindesmissbrauch in Lügde (ebenfalls NRW) für Aufsehen gesorgt. Zwei Täter von Lügde wurden in diesem Jahr zu 12 bzw. 13 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

 

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern, die in diesem und im letzten Jahr ans Licht gekommen sind, lassen niemanden kalt. Im nordrheinwestfälischen Bergisch-Gladbach wurden im Herbst über 3 000 Datenträger sichergestellt, die den Missbrauch von 21 Kindern zeigen – das jüngste Opfer ist gerade einmal 11 Monate alt. Bereits im Jahr 2018 hat der Fall von Kindesmissbrauch in Lügde (ebenfalls NRW) für Aufsehen gesorgt. Zwei Täter von Lügde wurden in diesem Jahr zu 12 bzw. 13 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Gesagt - getan. Bundestag beschließt Wiedereinführung der Meisterpflicht

Do, 12/12/2019 - 12:56

Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk und dessen Zukunft nachhaltig zu sichern.

 

Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk und dessen Zukunft nachhaltig zu sichern.

Annegret Kramp-Karrenbauer würdigt Einsatz von Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan

Do, 12/05/2019 - 15:00

13.000 Kilometer in vier Tagen, drei Stationen und am Ende 97 Soldaten, die mit der Ministerin gemeinsam nach Hause fliegen konnten. Annegret Kramp-Karrenbauer war zum ersten Mal in ihrer Amtszeit in Afghanistan. Zuvor hatte sie Kroatien und das Kosovo besucht.

 

13.000 Kilometer in vier Tagen, drei Stationen und am Ende 97 Soldaten, die mit der Ministerin gemeinsam nach Hause fliegen konnten. Annegret Kramp-Karrenbauer war zum ersten Mal in ihrer Amtszeit in Afghanistan. Zuvor hatte sie Kroatien und das Kosovo besucht.

AKK: Ehrenamt sollte Bewerber-Vorteil werden

Mi, 12/04/2019 - 17:18

Es zeichnet Ehrenamtler aus, dass sie ihr Engagement immer wahrsten Sinne des Wortes als „Ehre“ verstehen und nicht als erstes fragen: „Lohnt sich das?“ oder „Was bekomme ich dafür?“. Und dennoch können wir alle noch mehr tun, um diesen Menschen ihr Engagement zu erleichtern bzw. sie dafür zu belohnen. Das gilt für den Staat, aber auch für Unternehmen. Viele engagieren sich bereits vor allem im Sport- und Kulturbereich, aber das reicht nicht.

Es zeichnet Ehrenamtler aus, dass sie ihr Engagement immer wahrsten Sinne des Wortes als „Ehre“ verstehen und nicht als erstes fragen: „Lohnt sich das?“ oder „Was bekomme ich dafür?“. Und dennoch können wir alle noch mehr tun, um diesen Menschen ihr Engagement zu erleichtern bzw. sie dafür zu belohnen. Das gilt für den Staat, aber auch für Unternehmen. Viele engagieren sich bereits vor allem im Sport- und Kulturbereich, aber das reicht nicht. Gerade mit Blick auf die aktuelle gesellschaftliche Lage wünsche ich mir, dass wir diesen Einsatz noch stärker auf andere Bereiche ausdehnen.

CDU.TV-Video zum Werkstattgespräch Dienstpflicht

Fr, 11/29/2019 - 16:09

Gemeinsam mit CDU-Mitgliedern, Experten der Bundeswehr, Verbänden, Vereinen und Vertretern der Parlamente, haben wir in unserem 3. Werkstattgespräch über das Thema Dienstpflicht gesprochen, diskutiert und verschiedene Positionen erarbeitet. Die Ergebnisse zeigen, dass es ein großes Bedürfnis nach Zusammenhalt gibt und wir dieses Bedürfnis positiv nutzen für jeden Einzelnen und für das Land. Dazu werden wir in den kommenden Monaten in der Partei und darüber hinaus diskutieren.

 

Gemeinsam mit CDU-Mitgliedern, Experten der Bundeswehr, Verbänden, Vereinen und Vertretern der Parlamente, haben wir in unserem 3. Werkstattgespräch über das Thema Dienstpflicht gesprochen, diskutiert und verschiedene Positionen erarbeitet. Die Ergebnisse zeigen, dass es ein großes Bedürfnis nach Zusammenhalt gibt und wir dieses Bedürfnis positiv nutzen für jeden Einzelnen und für das Land.

AKK: "Ein Jahr für Deutschland und ein Chancenjahr"

Do, 11/28/2019 - 11:16
Foto: CDU/Tobias Koch

Freiwillige Feuerwehr, THW, Rotes Kreuz und viele mehr – sie alle leben vom freiwilligen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Doch Studien zeigen, dass die Bereitschaft schwindet, sich langfristig ehrenamtlich zu engagieren. Als mögliche Lösung wird in der CDU die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert. Der Ursprung dieses Vorschlags geht auf die Gespräche zurück, die die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen der Zuhör-Tour mit den CDU-Mitgliedern vor Ort geführt hatte. Die Ergebnisse fanden Eingang in den Prozess zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms. Bei dem hochkarätig besetzten Werkstattgespräch im Berliner Konrad-Adenauer-Haus diskutieren externe Experten und CDU-Politiker das Für und Wider einer allgemeinen Dienstpflicht.

Freiwillige Feuerwehr, THW, Rotes Kreuz und viele mehr – sie alle leben vom freiwilligen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Doch Studien zeigen, dass die Bereitschaft schwindet, sich langfristig ehrenamtlich zu engagieren. Als mögliche Lösung wird in der CDU die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert.

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