Düsseldorf soll fit werden für das Gigabit-Zeitalter – OB Geisel muss Blockade der Ampel-Koalitionen lösen

Aktuelle Grösse: 100%

Düsseldorf soll fit werden für das Gigabit-Zeitalter – OB Geisel muss Blockade der Ampel-Koalitionen lösen

30.08.2016 |
Thomas Jarzombek

Bundestagsabgeordneter Thomas Jarzombek, Chef der CDU Düsseldorf und internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert von OB Thomas Geisel, das Nein von SPD, Grünen und FDP zum Pilotprojekt „Gigabit-City“ in der Landeshauptstadt zurückzunehmen. Die Ampelfraktionen hatten gestern im städtischen Wirtschaftsausschuss überraschend gegen einen Antrag der CDU-Ratsfraktion gestimmt. Darin war ein Maßnahmenbündel für superschnelles Internet gefordert.

„Düsseldorf ist die ‚Handy-City‘ Deutschlands: Mehr als jede zweite deutsche SIM-Karte kommt von hier. Und wir sind die Telko-City: Nirgendwo anders in Deutschland sitzen so geballt die Telekommunikationsunternehmen wie bei uns, vor allem rund um den Seestern“, sagt Thomas Jarzombek. „Über viele Jahre hat Düsseldorf deshalb auch immer eine Vorreiterrolle bei Telekommunikation gespielt. Umso verwunderlicher, dass die Ampel-Koalition nun kein Interesse mehr am Telekommunikationsstandort Düsseldorf zu haben scheint.“

„Düsseldorf fit für das Gigabit-Zeitalter machen“ – unter diesem Motto hat die CDU im Wirtschaftsausschuss ein Bündel von Maßnahmen beantragt. Dazu gehören:

- ein Modellgebiet, wo superschnelles Internet (> 1000 Mbit/s) ausgerollt wird
- die Vorbereitung auf den Mobilfunk der 5. Generation, der die prägende Technologie ab 2020 sein wird
- WLAN-Zonen, die ihren Namen auch verdienen. So sollen zum Beispiel die Kö und das Rheinufer zu einer durchgehenden Zone werden

„Jetzt ist Oberbürgermeister Geisel gefordert: Er muss die Blockade der Ampel lösen. Düsseldorf muss Vorreiter in Sachen Internet und Telekommunikation bleiben“, betont Jarzombek. „Der Verweis von Rot-Grün-Gelb darauf, dass es solche Projekte ja bereits in München gäbe, ist ein Offenbarungseid. Wir müssen in Düsseldorf Gas geben.“