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Aktualisiert: vor 1 Stunde 25 Minuten

Freie Szene erhält mehr Förderung vom Land

Mo, 11/19/2018 - 16:04

Die CDU-geführte Landesregierung von NRW fördert die freie Szene in Düsseldorf im Bereich der darstellenden Künste mit mehr Geld. Darauf weist die CDU-Ratsfraktion hin. Seit diesem Jahr fließen 1,6 Millionen Euro jährlich in die Landeshauptstadt. Das sind über 400.000 Euro mehr als bisher.

CDU stellt klar: Rheinbahn bis Geisels Übernahme auf gutem Kurs

Di, 11/13/2018 - 19:45

Die CDU-Ratsfraktion wehrt sich gegen Vorwürfe von Oberbürgermeister Thomas Geisel, die Rheinbahn sei zwischen 2006 und 2016 kaputtgespart worden. Vielmehr habe es in dieser Zeit Investitionen in Höhe von 650 Millionen Euro gegeben, die unter anderem in Fahrzeuge und Infrastruktur geflossen seien, so die CDU. Zudem seien bis 2014 die Fahrgastzahlen der Rheinbahn stetig gestiegen. OB Geisel wolle von eigenen Versäumnissen als Aufsichtsratsvorsitzender ablenken, kritisiert die Union.

Forderungen aus Petition für Musikschule zügig umsetzen

Di, 11/13/2018 - 19:14

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt das Ergebnis der Petition für die Clara-Schumann-Musikschule. Deren Förderverein hat mit seiner Unterschriftenaktion auf den Lehrermangel und die unzureichende Raumsituation an der Schule aufmerksam gemacht. 4.800 Unterstützerinnen und Unterstützer haben die Petition unterzeichnet. Nun sei Oberbürgermeister Thomas Geisel am Zug, der Schule genug Personal zu geben, damit die Warteliste endlich abgebaut werden könne, betont die CDU.

Zu wenig Geld für Straßenunterhalt: SPD, Grüne und FDP gefährden Verkehrssicherheit

Fr, 11/09/2018 - 14:51

Die CDU-Ratsfraktion sorgt sich um die Sicherheit im Straßenverkehr. Der Grund: SPD, Grüne und FDP stimmten am Mittwoch im Verkehrsausschuss dagegen, dass die Geldmittel für den Unterhalt der Düsseldorfer Straßen dauerhaft erhöht werden. Die CDU hatte beantragt, das Budget für Straßen- und Wegereparaturen jährlich um drei Millionen Euro anzuheben und zusätzliches Personal einzustellen. So lautet auch die Empfehlung der Verwaltung. Dem sei die Ampel trotz besserem Wissen nicht gefolgt, so die Union.

Straßen, Brücken, Parkautomaten und Jugend-Verkehrsschule: CDU fordert Verbesserungen

Di, 11/06/2018 - 18:29

Morgen im Verkehrsausschuss macht die CDU-Ratsfraktion Mängel im städtischen Verkehrsmanagement zum Thema ihrer Haushaltsanträge. Konkret fordert die CDU dringend mehr Geld für den Unterhalt von Straßen und Brücken. Für die Jugend-Verkehrsschule in Rath soll endlich ein Neubau geplant werden. Zudem möchten die Christdemokraten die Düsseldorfer Parkscheinautomaten umrüsten lassen und bedienfreundlicher machen.

CDU: Sanierungsprogramm für Schul-WCs, Duschen und Umkleiden

Mo, 11/05/2018 - 16:40

Die CDU-Ratsfraktion will für saubere und intakte Toiletten, Duschen und Umkleiden an allen Düsseldorfer Schulen sorgen. Dafür sollen ab 2019 jährlich fünf Millionen Euro von der Stadt bereitgestellt werden. Zusätzlich sind nach dem Willen der CDU 1,8 Millionen Euro im Jahr für Aufsichtskräfte zu verwenden, die ein Auge auf die schulischen Sanitäranlagen haben sollen.

CDU beantragt Förderung für Azubis und Ausbilder im Erzieherberuf

Mo, 11/05/2018 - 11:06

Angehende städtische Erzieherinnen und Erzieher sowie deren Ausbilder finanziell zu unterstützen – das schlägt die CDU-Ratsfraktion aktuell in einem Haushaltsantrag für den Jugendhilfe-Ausschuss vor. Ziel ist es, die Ausbildung attraktiver zu machen und dadurch mehr junge Menschen für den Beruf zu begeistern. Denn in städtischen Kindertagesreinrichtungen fehlt pädagogischer Nachwuchs.

Heyestraße: CDU will gemischtes Viertel statt 100 Prozent Sozialwohnungen

Di, 10/30/2018 - 12:33

Die CDU-Ratsfraktion befürchtet Nachteile für die Integration, sollten Stadt und Ampelmehrheit bei ihrem Plan bleiben, auf dem Grundstück Heyestraße 51 bis 53 durchgängig Sozialwohnungen bauen zu lassen, die ausschließlich für anerkannte Asylbewerber und Obdachlose bestimmt sind. Stattdessen fordert die CDU dort eine Mischung aus sozial gefördertem, preisgedämpftem und frei finanziertem Wohnungsbau. Derzeit wird die Übertragung des stadteigenen Grundstücks an die Städtische Wohnungsbau-Gesellschaft vorbereitet, die dann Bauherrin sein soll.

Förderung mit mehr Geld fortsetzen: CDU macht sich für Fashion Net stark

Mo, 10/29/2018 - 13:15

Die CDU-Ratsfraktion will die Förderung des Vereins Fashion Net für die nächsten vier Jahre beibehalten und sogar erhöhen. Ab 2019 soll das Netzwerk jährlich 250.000 Euro als Zuschuss von der Stadt bekommen. Damit wendet sich die CDU gegen den aktuellen Vorschlag der Verwaltung. Die hat in ihrem Haushaltsplan die bisherigen Fördermittel für den Verein in Höhe von 200.000 Euro gestrichen.

Trauer um Hans Funk

Mo, 10/22/2018 - 16:54

Die CDU-Ratsfraktion trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Hans Funk, der am gestrigen Sonntag nach langer Krankheit im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Funk war von 1975 bis 1999 Mitglied im Rat der Stadt Düsseldorf und amtierte von 1989 bis 1994 als Zweiter Bürgermeister. Den Vorsitz der CDU-Fraktion hatte er von 1984 bis 1997 inne. Nach seinem Ausscheiden aus dem Rat wirkte Funk noch zehn Jahre als Bürgermitglied im Kulturausschuss mit.

CDU stimmt für Olympia-Bewerbung

Do, 10/11/2018 - 16:40

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt die Stadt Düsseldorf bei der Vorbereitung der Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region für 2032. Wichtig ist für die CDU, dass eine Bürgerbefragung in den 14 teilnehmenden NRW-Städten stattfindet. Die Union sieht Olympia als Chance für Deutschland, sich als weltoffenes und geschichtsbewusstes Land zu zeigen. Zudem werde Düsseldorf als Austragungsort städtebaulich, verkehrlich und beim Hotel-Angebot erstklassig dastehen.

Unbesetzte Stellen: CDU will Haushalts-Offensive für OSD

Di, 10/09/2018 - 12:54

Die CDU-Ratsfraktion warnt vor einer weiter nachlassenden Schlagkraft des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD). Weil Oberbürgermeister Thomas Geisel massiv Stellen gestrichen habe, könne der OSD seine Aufgaben immer weniger erledigen, so die CDU. Zudem habe der Dienst erkennbar ein Attraktivitätsproblem: 40 Stellen könnten derzeit nicht nachbesetzt werden. Dem will die Union im Haushalt mit einer „Pro-OSD-Offensive“ entgegenwirken, durch die Arbeitsbedingungen verbessert werden sollen.

Jubiläum: Fils leitet seit 20 Jahren Planungsausschuss

Mi, 09/26/2018 - 17:16

Die CDU-Ratsfraktion gratuliert Ratsherrn Dr. Alexander Fils, der seit zwanzig Jahren den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung leitet.

CDU-Vorschlag: Studierende wohnen im Altenheim

Do, 09/20/2018 - 17:33

Die CDU-Ratsfraktion will für Studierende und Auszubildende neue Wohnmöglichkeiten in Düsseldorf schaffen. Ihr Plan: Die jungen Leute sollen in Seniorenstifte oder umgebaute Zentren plus ziehen. Als Gegenleistung für die kostengünstige Unterkunft helfen sie den älteren Mitbewohnern im Alltag. Die CDU beantragte gestern im Sozialausschuss die Prüfung dieser besonderen Idee von Wohnpartnerschaften.

Rahmenvertrag soziale Hilfen: CDU erreicht Verlängerung

Do, 09/20/2018 - 17:04

Die CDU-Fraktion begrüßt die Verlängerung des Rahmenvertrags mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege. In der Sache hatte die CDU mit einer Anfrage für die heutige Ratssitzung Druck gemacht. Offensichtlich habe OB Thomas Geisel noch vor Sitzungsbeginn reagiert, um sich nicht dem Vorwurf der Untätigkeit auszusetzen, so die Union. Entsprechend konnte sie ihre Anfrage zurückziehen.

Standesamt: CDU protestiert gegen höhere Gebühren

Mo, 09/17/2018 - 14:27

Die CDU-Ratsfraktion lehnt die von der Verwaltung geplanten Gebührenerhöhungen im Standesamt ab. Die Aufschläge gehen teilweise bis zu 200 Prozent. „Völlig unangemessen“, sagt die CDU. Im Rat will sie gegen die neue Gebührensatzung stimmen.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Ausschuss für Personal und Organisation, kritisiert den Plan der Verwaltung: „Angeblich macht ein erhöhter Aufwand im Standesamt die Gebührenanhebung erforderlich. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen.“

CDU will Expertenrunde für neue Oper

Di, 09/11/2018 - 18:46

Im Rahmen einer internationalen Fachtagung soll über die Zukunft der Düsseldorfer Oper beraten werden. Eines der Ziele des Symposiums: die Klärung der Frage nach einem Neubau des Opernhauses am bisherigen Standort Heinrich-Heine-Allee. Zur Vorbereitung der Tagung soll die Verwaltung mit der Deutschen Oper am Rhein ein Konzept erarbeiten. So sieht es ein Antrag der CDU-Fraktion für die kommende Ratssitzung vor.

OSD und Polizei: CDU fordert Verstärkung

Mo, 09/03/2018 - 18:18

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich weiter für mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte in Düsseldorf ein. Von der Stadt fordert sie dringend zusätzliches Personal für den Ordnungs- und Servicedienst (OSD). Auch bei der Polizei müssten offene Stellen zügig wiederbesetzt werden.

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, sieht den OSD in einer bedenklichen Schieflage: „OB Geisel und die Ampel haben seit 2015 jede zehnte Stelle gestrichen. Zudem ist derzeit jede dritte Stelle unbesetzt.“

CDU unterstützt Luftreinhalteplan – Nein zu Fahrverboten

Mi, 08/29/2018 - 13:02

Die CDU-Ratsfraktion lehnt Dieselfahrverbote in Düsseldorf weiterhin ab. Deshalb begrüßt sie den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans der Bezirksregierung: Der neue Plan biete ein Bündel geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Zur Unterstützung fordert die CDU von der Stadt, den Straßenverkehr mit einer „Grünen Welle“ im Fluss zu halten und den Umstieg auf Bus und Bahn attraktiver zu machen. Der Planentwurf der Regierungspräsidentin wird morgen in einer Sondersitzung von Verkehrs- und Umweltausschuss vorgestellt.