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Aktualisiert: vor 54 Minuten 51 Sekunden

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 5. November 2018

Mo, 11/05/2018 - 17:43

Verfahrensregelung für die Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages der CDU Deutschlands

Verfahrensregelung für die Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages der CDU Deutschlands

Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

Fr, 11/02/2018 - 09:42

Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden.

Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden:

Frage

Um was handelt es sich beim UN-Migrationspakt?

Antwort

Organspenden retten Leben: neues Transplantationsgesetz auf dem Weg

Mi, 10/31/2018 - 16:58

Rund 10 000 Patienten in Deutschland stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine Organspende. Alle 8 Stunden stirbt einer von ihnen, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Das muss sich ändern! Für mehr Transplantationen, hat die Bundesregierung heute das neue Transplantationsgesetz auf den Weg gebracht.

Rund 10 000 Patienten in Deutschland stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine Organspende. Alle 8 Stunden stirbt einer von ihnen, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Das muss sich ändern! Für mehr Transplantationen, hat die Bundesregierung heute das neue Transplantationsgesetz auf den Weg gebracht.

Neue Rekorde am Arbeitsmarkt: Zahlen, die überzeugen

Di, 10/30/2018 - 12:48

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann einen weiteren großen Erfolg ihrer Politik und der ihrer Bundesregierung vorweisen: Nie waren mehr Frauen und Männer in Lohn und Brot. Die Arbeitslosigkeit geht immer weiter zurück. Und die Chancen auf einen hochwertigen Arbeitsplatz sind so gut wie nie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann einen weiteren großen Erfolg ihrer Politik und der ihrer Bundesregierung vorweisen: Nie waren mehr Frauen und Männer in Lohn und Brot. Die Arbeitslosigkeit geht immer weiter zurück. Und die Chancen auf einen hochwertigen Arbeitsplatz sind so gut wie nie.

Zu meiner heute bekanntgegebenen Entscheidung

Mo, 10/29/2018 - 19:11

E-Mail an die Mitglieder der CDU Deutschlands

Liebe Freundinnen und Freunde,
 
Sie haben es sicherlich heute schon aus den Nachrichten erfahren: Ich habe heute Morgen unserem Präsidium und unserem Bundesvorstand mitgeteilt, dass ich auf unserem kommenden Parteitag Anfang Dezember in Hamburg nicht mehr als Vorsitzende der CDU Deutschlands kandidieren werde. Es ist mir ein Anliegen, auch Ihnen auf diesem Wege meine Beweggründe für diesen Schritt zu übermitteln, so wie ich sie heute unseren Gremien dargelegt habe:

E-Mail an die Mitglieder der CDU Deutschlands

Angela Merkel verzichtet auf erneute Kandidatur für CDU-Vorsitz.

Mo, 10/29/2018 - 14:55

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird auf dem kommenden CDU-Parteitag nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das erklärte sie im Anschluss an die Sitzung des CDU-Bundesvorstandes. Der Stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, zollte Merkel „Dank, Anerkennung und Respekt“.

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird auf dem kommenden CDU-Parteitag nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das erklärte sie im Anschluss an die Sitzung des CDU-Bundesvorstandes. Der Stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, zollte Merkel „Dank, Anerkennung und Respekt“.

Statement zur Landtagswahl in Hessen

So, 10/28/2018 - 19:09

Statement von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Landtagswahlen in Hessen am 28. Oktober 2018.

Die CDU ist in Hessen klar die stärkste Kraft. Der beherzte Wahlkampf der vergangenen Wochen und Tage hat sich gelohnt: Die CDU hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat in Hessen sehr gute Arbeit geleistet. Die Bürger wollen, dass Volker Bouffier Ministerpräsident bleibt und sie wollen eine Fortsetzung dieser Koalition. Wir müssen Volker Bouffier jetzt weiter unterstützen und ihm die Zeit geben, Gespräche zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen.

Wir als CDU sind insgesamt natürlich nicht zufrieden. Wir haben an Zustimmung verloren, die Umfragewerte im Bund sind enttäuschend und unbefriedigend.

Statement von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Landtagswahlen in Hessen am 28. Oktober 2018.

Die CDU ist in Hessen klar die stärkste Kraft. Der beherzte Wahlkampf der vergangenen Wochen und Tage hat sich gelohnt: Die CDU hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag.

Ein Tag im Zeichen der Hessen-Wahl

So, 10/21/2018 - 18:58

„Jetzt geht es um Hessen!“ Unter diesem Slogan stand der Sonntag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Erst riefen Angela Merkel, Volker Bouffier und Annegret-Kramp-Karrenbauer persönlich Wahlkämpfer in Hessen an, dankten für Unterstützung und motivierten für die letzte Woche bis zur Wahl. In einem Facebook Live diskutierten die CDU-Generalsekretärin und der Hessische Ministerpräsident mit Fans der CDU-Facebookseite. Rund 100 JU’ler aus ganz Deutschland brachen danach aus Berlin auf, um die CDU in Hessen aktiv zu unterstützen. CDU-Präsidium und Bundesvorstand verabschiedeten danach einen Wahlaufruf zur Landtagswahl in Hessen.

„Jetzt geht es um Hessen!“ Unter diesem Slogan stand der Sonntag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Erst riefen Angela Merkel, Volker Bouffier und Annegret-Kramp-Karrenbauer persönlich Wahlkämpfer in Hessen an, dankten für Unterstützung und motivierten für die letzte Woche bis zur Wahl. In einem Facebook Live diskutierten die CDU-Generalsekretärin und der Hessische Ministerpräsident mit Fans der CDU-Facebookseite. Rund 100 JU’ler aus ganz Deutschland brachen danach aus Berlin auf, um die CDU in Hessen aktiv zu unterstützen.

AKK: Alle Kraft für Hessen

Do, 10/18/2018 - 17:00

Lasst Worten Taten folgen: Nach dem Aufruf des CDU-Bundesvorstands von Montag, die Freunde aus Hessen um Ministerpräsident Volker Bouffier auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl zu unterstützen, reiste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer direkt zu weiteren Terminen nach Bad Hersfeld, Freigericht, Melsungen und Butzbach.

 

Lasst Worten Taten folgen: Nach dem Aufruf des CDU-Bundesvorstands von Montag, die Freunde aus Hessen um Ministerpräsident Volker Bouffier auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl zu unterstützen, reiste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer direkt zu weiteren Terminen nach Bad Hersfeld, Freigericht, Melsungen und Butzbach.

Die neue Brückenteilzeit kommt

Do, 10/18/2018 - 16:28

Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: Die sogenannten Brückenteilzeit wurde verabschiedet.

Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: Die sogenannten Brückenteilzeit wurde verabschiedet.

Nadine Schön: „Diese Legislaturperiode steht im Zeichen der Familien“

Do, 10/18/2018 - 13:50

Das Gute-Kita-Gesetz ist auf dem Weg. Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. Für die Fraktion von CDU und CSU betonte deren stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: „Uns als Union sind drei Punkte wichtig. Erster Punkt: Wahlfreiheit, Vielfalt und Subsidiarität. Der zweite Punkt: Es muss ein Plus sein. Und der dritte Punkt: Wo gute Kita draufsteht, muss auch gute Kita drin sein.“

Das Gute-Kita-Gesetz ist auf dem Weg. Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. Für die Fraktion von CDU und CSU betonte deren stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: „Uns als Union sind drei Punkte wichtig. Erster Punkt: Wahlfreiheit, Vielfalt und Subsidiarität. Der zweite Punkt: Es muss ein Plus sein. Und der dritte Punkt: Wo gute Kita draufsteht, muss auch gute Kita drin sein.“

Angela Merkel: Vorbereitung auf große Ereignisse

Mi, 10/17/2018 - 14:44

Gleich zwei wichtige Termine in Brüssel stehen noch in dieser Woche auf dem Terminplan der Bundeskanzlerin: der europäischen Rat am 17. und 18. Oktober sowie der Asien-Europa Gipfel (ASEM) am 18. und 19. Oktober 2018. In einer Regierungserklärung erläuterte Angela Merkel die Ziele dieser Gipfeltreffen.

Gleich zwei wichtige Termine in Brüssel stehen noch in dieser Woche auf dem Terminplan der Bundeskanzlerin: der europäischen Rat am 17. und 18. Oktober sowie der Asien-Europa Gipfel (ASEM) am 18. und 19. Oktober 2018. In einer Regierungserklärung erläuterte Angela Merkel die Ziele dieser Gipfeltreffen.

Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten

Di, 10/02/2018 - 13:15

Mit dem Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten ist eine faire Lösung gelungen, die sowohl den Interessen der Autofahrer als auch denen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rechnung trägt.

  1. Mit dem Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten ist eine faire Lösung gelungen, die sowohl den Interessen der Autofahrer als auch denen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rechnung trägt.
  2. Das Maßnahmenpaket vermeidet Fahrverbote, es verhindert Einschränkungen der Mobilität, es verpflichtet die Automobilindustrie, die Hauptlast zu tragen, und es reduziert die Belastungen der Dieselbesitzer auf ein vertretbares Maß.

Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung

Di, 10/02/2018 - 13:03

Die Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung sind eine gute Grundlage, den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken. Dabei richten sich unsere Anstrengungen zunächst darauf, inländische Potenziale zu heben. Ergänzend wollen wir qualifizierte und leistungsbereite Fachkräfte aus der Europäischen Union und darüber hinaus für unser Land gewinnen, damit unsere Wirtschaft auch in Zukunft erfolgreich ist.

Die Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung sind eine gute Grundlage, den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken. Dabei richten sich unsere Anstrengungen zunächst darauf, inländische Potenziale zu heben. Ergänzend wollen wir qualifizierte und leistungsbereite Fachkräfte aus der Europäischen Union und darüber hinaus für unser Land gewinnen, damit unsere Wirtschaft auch in Zukunft erfolgreich ist.

Koalitionsausschuss 1. Oktober 2018

Di, 10/02/2018 - 03:11
Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:  1. Saubere Luft und Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten  Die Koalitionspartner haben ein „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen.

Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:

1. Saubere Luft und Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten

Die Koalitionspartner haben ein „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen.

2. Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten

Die Koalitionspartner haben sich auf „Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“ geeinigt. Diese werden bereits am 2. Oktober im Kabinett beschlossen.

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